Weniger Steuern auf Lebensmittel. Wem hilfts?

00:00:07: Wir wissen auch, dass die Lebensmittelpreise immer wieder dafür verantwortlich gewesen sind und noch immer sind, dass die Inflation hoch ist.

00:00:17: Österreich liegt da im obere Drittel.

00:00:25: Heute melde ich mich kurz vorweg mit einer Bitte und einem Erratung, Ötrei lädt gerade wieder dazu ein, Euren Lieblings-Podcast zu nominieren.

00:00:33: Wer als Weiterschafter wird dann von einer Jury bewertet.

00:00:37: Wenn euch essentiell was auf den Teller kommt gefällt, dann danke ich euch jetzt schon sehr, wenn ihr den Podcast bei Eurei nominiert.

00:00:44: Link gibt's am Insta-Count von essenziell.

00:00:47: Und nun zum Erratum.

00:00:48: Ungefähr eine Minute, zweiundzwanzig muss es natürlich unemarkt und nicht Zielpunkt heißen.

00:00:54: Und jetzt geht's los.

00:01:00: Herzlich willkommen bei essenziell, was auf den Teller kommt.

00:01:03: Ich bin heute Zugast bei Staatssekretärin Ulrike Königsberger Ludwig.

00:01:07: Vielen Dank für Ihre Zeit.

00:01:09: Wir sind sehr gerne und danke für die Einladung.

00:01:11: Danke, dass das also kurzfristig geklappt hat.

00:01:12: Wir haben sie ein bisschen überfallen, aber sie haben sofort zugesagt.

00:01:16: Mir geht es heute um ein aktuelles Thema und das fehlt auch in Ihrem Ressort, deswegen bin ich da.

00:01:21: Ich habe im November letzten Jahres schon einen ersten Faktencheck für essentiell gemacht.

00:01:25: zum Thema damals noch eine Idee, ob man denn die Mehrwertsteuer für Lebensmittel senken könnte.

00:01:32: Damals hat Finanzminister Marta Bauer gesagt, als Antwort auf diese Idee, na das geht nicht, das ist momentan aus budgetären Gründen nicht drinnen und habe einen Faktencheck mit einer Ökonomien der Nationalbank gemacht.

00:01:45: Und jetzt ist vor kurzem rausgekommen, wir nehmen am vierten Februar auf, ist vor kurzem rausgekommen.

00:01:50: Jetzt gibt es doch so eine Senkung im Sommer, glaube ich.

00:01:54: Was hat sich geändert, was ist passiert und was passiert genau im Sommer?

00:01:59: Na ja, geändert hat sich... Eigentlich nicht viel, wenn man das so sagen darf.

00:02:03: Die Lebensmittelpreise sind konstant hochgeblieben.

00:02:06: Wir wissen auch, dass die Lebensmittelpreise immer wieder dafür verantwortlich gewesen sind und noch immer sind, dass die Inflation hoch ist.

00:02:13: Heute haben wir zwar gehört, dass sie erstmals auf zwei Prozent gesunken ist, was natürlich gut ist.

00:02:17: Aber zum Beispiel in Dezember war die Inflation bei den Lebensmitteln noch vier Komma ein Prozent im Gegensatz zu Deutschland und zu Frankreich, wo es nur noch

00:02:27: ... also wirklich

00:02:28: ganz große Schere und das wissen wir einfach, dass das für die Menschen wirklich unglaublich belastend ist.

00:02:34: Also die Lebenserhaltungskosten, auch Mitte-Energie sind extrem hoch und die Lebensmittelpreise sind da ein Preisträger dabei.

00:02:42: Das ist gleich geblieben.

00:02:44: geändert hat sich einfach, dass wir gesagt haben in der Regierung, wir müssen jetzt tatsächlich auch im Bereich der Lebensmittel-Eingriffe machen, etwas verändern.

00:02:53: Und deswegen hat sich eben dann bei der Klausur, bei der Regierungsklausur beginnen jener diese neue Möglichkeiten geben, dass wir im Bereich der Mehrwertsteuer auf ausgesuchte Grundnahrungsmittel wirklich die Mehrwertsteuer von zehn Prozent auf vier Komma neun Prozent senken möchten.

00:03:12: und Das hat sich geändert.

00:03:15: und das Besondere daran ist, dass man natürlich auch eine Gegenfinanzierung braucht.

00:03:19: Und das ist natürlich auch das, was der Finanzminister Matta Bauer immer gesagt hat, eine Mehrwertstehersenkung.

00:03:25: Ohne einer Gegenfinanzierung kann es nicht geben, auch aufgrund der wirklich angespannten Budget-Irenlage, die wir in Österreich haben.

00:03:32: Und das schaut natürlich der Finanzminister drauf.

00:03:35: Aber das war das Gleichgebliebenste und oft gleichzeitig die Veränderung.

00:03:38: Und deswegen werden wir jetzt ab dem ersten Juli eben auf ausgesuchte Grundmärungsmittel, die gewünscht nachhaltig sinken.

00:03:46: Und die sinkt auf vier Komma neun Prozent.

00:03:47: Da komme ich gleich noch zu einer Frage dazu.

00:03:50: Aber davor noch die, auch die Ökonomien, bei der ich war, hat das bestätigt, was Sie gerade gesagt haben, also das Thema Gegenfinanzierung.

00:03:56: Ich glaube, das ist vielleicht am Konsumenten nicht vordergründig klar, aber wenn man ein Budget, ein Staatsbudget verantworten muss, wenn was billiger wird, muss was anders teurer, oder wenn was leichter wird, muss was anders erhöht werden.

00:04:07: Und das hat die Ökonomien damals auch sehr gut gegenübergestellt und gesagt, was könnte man tun, um das auszugleichen?

00:04:13: Jetzt hat man sehr konkrete Maßnahmen und diese aus einem ganz anderen Bereich hat mit Lebensmitteln nichts zu tun.

00:04:20: Wie kompliziert war das, das zu finden, dass man sagt, man findet eine neue Abgabe oder etwas anderes, was nicht dann wieder wehtut, damit man diese Lebensmittelsteuersenkung finanzieren kann?

00:04:30: Wie lange hat man da gebraucht dafür?

00:04:33: Eigentlich war das relativ rasch klar, dass das ... Zum einen eben gegenfinanzierungsmodelle braucht.

00:04:38: Wir haben das ja in der Vergangenheit gesehen, dass es nicht gewesen ist.

00:04:40: Es waren alle Maßnahmen der doglenen Regierung, die halt nicht irgendwie gegenfinanziert worden sind.

00:04:45: Deswegen war es klar, man braucht eine Gegenfinanzierung.

00:04:47: Und man hat sich eben auf diese zwei Punkte geeinigt.

00:04:50: Das eine ist eben, dass nicht recycelbare Plastik, wo es eine Abgabe drauf geben wird und eben eine Abgabe auf die Pakete, so um auf diese Paketflut aus China zum Beispiel.

00:05:02: Und das waren dann die zwei Gegenmaßnahmen, die relativ die Frasche gefunden wurde.

00:05:05: Jetzt muss man aber ganz ehrlich sagen, es wird jetzt noch daran gearbeitet, dass man diese Modelle auch wirklich gut umsetzen kann, dass nicht, wie der Verbraucher, die Verbraucherin extrem belastet.

00:05:15: Dass es nicht

00:05:16: die gleichen trifft, die sind lasten soll wahrscheinlich, oder?

00:05:18: Genau, genau.

00:05:19: Es ist noch ein Stück Arbeit vor uns, aber dass man diese zwei Maßnahmen umsetzen wird, um eben auch das Volumen der Gegenfinanzierung sicherzustellen, das war relativ rasch klar.

00:05:29: Und jetzt nochmal zurück zu diesem Wie kommt man denn auf vier Komma neun Prozent?

00:05:34: Also warum sind es nicht fünf Prozent?

00:05:36: Und warum waren es vorhin zehn Prozent?

00:05:39: Woraus resultieren diese?

00:05:41: Ja, das ist eine ganz strenge EU-Regel, die passiert auf den Vorgaben von der EU-Nerwärtssteuerrichtlinie, weil die neben dem Normalsteuer jetzt auch ermäßigte Sätze von mindestens fünf Prozent vorsieht.

00:05:53: Und daraus sind dann diese vier Komma neun Prozent, weil das ist eine EU-Regel, also ein bisschen technisch geklummelt, aber es ist eine EU-Regel, die eben vorgibt, dass man in Österreich nur ein Anführungszeichen auf diese vier Komma neun Prozent senken kann.

00:06:06: Okay, also es gibt da begrenzten Spielrahmen an sich für unterschiedliche Steuersätze gar nicht machen und dann muss man irgendwie

00:06:11: in dem

00:06:12: auskommen.

00:06:13: Mir ist klar daraus resultieren diese vier Komma neun Prozent, das ist einfach eine Vorgabe, die man erfüllen muss oder einen Rahmen, in dem man sich bewegen kann.

00:06:21: Die zehn Prozent, die wir jetzt, also die Normal- und Anführungszeichen sind, wie sind die im europäischen Vergleich?

00:06:28: Ich nehme an, man hat sich ja angeschaut, ist das besonders hoch, ist das besonders niedrig?

00:06:32: oder wie variieren da die Länder?

00:06:34: Also wir Österreich liegt da im obere Drittel.

00:06:37: Wir haben nur acht Staaten, die einen höheren Steuersatz als die zehn Prozent auf Lebensmittel haben.

00:06:43: In einigen Ländern gelten auch niedrige Steuersätze, zum Beispiel auf Obst und Gemüse.

00:06:48: Aber wir sind da... mit dem Steuersatz von zehn Prozent jetzt im oberen Trittler.

00:06:52: Und werden natürlich jetzt, wenn wir die Steuer senken, rasteln wir da runter, genau.

00:06:56: Und wir sind im Vergleich dann einfach besser.

00:07:00: Daraus ergeben Sie gleich zwei Fragen für mich.

00:07:02: Sie haben es gerade angesprochen, Obst und Gemüse sind in manchen Ländern anders besteuert.

00:07:07: Jetzt gibt es eine Liste, eben natürlich auch ausgedruckt mitgenommen, eine Liste an Betroffenen oder Lebensmitteln, für die das dann gelten wird.

00:07:15: Wie schwierig war es denn, die zu erstellen?

00:07:17: bzw.

00:07:18: Gibt es da auch Überlegungen, wie Gesundheitsfördern, Ernährungspyramide, heimische Lebensmittel, kalorienarme Lebensmittel?

00:07:31: Gibt es Tausend Möglichkeiten, die da relevant sein könnten?

00:07:35: Was davon hat da alle gespielt?

00:07:37: Es waren an sich mehrere Überlegungen dahinter, weil natürlich zum einen ... haben wir mit diesen Vierhundert Millionen Euro an Gegenfinanzierung auch nur einen gewissen Spielraum, welcher Lebensmittel tatsächlich auch hineingenommen werden könne.

00:07:52: Das ist eigentlich einer der Hauptgründe, warum zum Beispiel Fleisch und Wurst waren nicht.

00:07:56: aus der Liste sind.

00:07:57: Weil alleine, wenn man Fleisch und Wurst waren, auf die Liste genommen hätte, wäre das ... Ist der

00:08:01: Bot schneller.

00:08:02: Genau, das wären circa drei Hundert Millionen Euro gewesen.

00:08:04: Und dann hätte man gar nicht mehr mehr Fyko für andere Liter.

00:08:06: Das war einer der Hauptgründe, wenn ich das so sagen darf.

00:08:10: Und dann hat man natürlich geschaut, welche regionalen Lebensmittel sind auch Grundnahrungsmittel, die man dann auf die Liste aufnehmen kann.

00:08:18: Das war uns natürlich auch recht wichtig, weil wir natürlich mit dieser Maßnahme auch schauen möchten, dass unsere ... Bäuerinnen und Bauern, dass sie auch davon profitieren, weil sie auch davon die Wertschöpfung haben.

00:08:28: Das ist quasi ein kolonial

00:08:29: Nutzen auch noch gibt eigentlich.

00:08:32: Absolut.

00:08:34: Das waren eigentlich die Hauptgründe.

00:08:35: Es war auf der einen Seite das Volumen der Gegenfinanzierung und auf der anderen Seite natürlich, dass wir auch regionale Lebensmittel nehmen möchten.

00:08:42: Und ja, natürlich ist es auch ein Gesundheitsaspekt.

00:08:46: Wenn wir mal schauen, welche Produkte auf der Liste sind, sind schon viele sehr gesunde Produkte.

00:08:51: Obwohl ich nicht sagen möchte, dass nicht auch, sagen wir mal, Fleisch ein gesundes Lebensmittel ist.

00:08:56: In massen Genossen natürlich.

00:08:58: Aber das sind natürlich Lebensmittel, die auch aus dem Gesundheitsaspekt.

00:09:02: ...durchaus einen Mehret haben.

00:09:04: Wenn ich mir das anschaue, nehme ich tabellarisch mit.

00:09:06: Aber wenn ich mir das anschaue, die Auswahl würde ich ja unterstellen ... ... es entspricht einer gewissen Logik einer Ernährungspyramide ... ... irgendwo von dem, was ich wie oft konsumieren soll.

00:09:15: Es geht ja nicht einmal entweder oder ... ... es geht ja mehr um die Mengen pro ... ... einzelner Kategorie.

00:09:21: Es war vor allem ... ... ich habe immer gesagt, es sind nicht alle Produkte, ... ... aber es sind ... Produkte, die von allen Menschen wirklich auch regelmäßig gekauft werden.

00:09:30: Und das war schon einer der Hauptgründe, dass man gesagt hat, Bäuerinnen und Bauern, Wirtschaft in Österreich, regionale Produkte und natürlich solche Produkte, die von den Menschen oft gekauft werden.

00:09:40: Also die

00:09:40: auch gewisse Relevanz haben, oder?

00:09:42: Weil es ist ja nichts, wenn man die Lebensmittel, die man möchte, dass jemand konsumiert, vergünstigt, wenn die aber Ladenhöhe, das sind übertrieben gesagt, das verstehe ich.

00:09:51: Und

00:09:51: Obst und Gemüse sind einfach nicht.

00:09:53: Und gibt es ja einen rauen Mengen in Österreich?

00:09:55: Ich muss mal sagen, wenn das ein Kriterium war für die Auswahl.

00:09:58: Eben noch notiert, weil es auch mild diskutiert wird, war zu erwarten Pflanzendrinks, also Milchersatz quasi, Hafermilch, Mandelmilch, Erbsenmilch, was auch immer das alles gibt, ist nicht drinnen.

00:10:09: Ich würde es gar nicht weiter polarisieren, warum es ist nicht drinnen.

00:10:13: Aber wie intensiv war die Diskussion, darum hat man es überlegt zu sagen, das hat ja eine wachsende Relevanz.

00:10:20: Wir sind in Österreich in einem Land, wo immer noch die Kuhmilch aus Normal bezeichnet wird.

00:10:25: Aber hat man es diskutiert und warum hat man sich dann entschieden zu sagen, na macht man nicht?

00:10:30: Also ich möchte keinen Öl ins Feuer, gestern interessiert mir noch die Entscheidung.

00:10:33: Ja, man hat natürlich über alle Produkte diskutiert.

00:10:37: Wir haben auch sehr intensiv über ... auch über Fleisch diskutiert, wie ich schon gesagt habe.

00:10:41: Natürlich hat man auch über diese Milch, über die neuen Milchprodukte, wenn ich das so sagen darf, diskutiert.

00:10:46: Aber am Ende des Tages muss man eben eine Entscheidung treffen und natürlich auch schauen, und das war immer in der Diskussion wirklich wichtig, dass es ein Produkt ist, die möglichst von vielen Menschen gekauft werden, so relativ oft gekauft werden und wirklich einfach auch mit der Gegend finanzieren und dann nicht den Rahmen sprengend gehen, weil muss man dann eine Entscheidung treffen und jetzt ist sie.

00:11:05: einmal so getroffen wurde.

00:11:07: Und im Juli werden wir dann starten und dann sieht man ihn weiter.

00:11:10: Aber im Moment ist es so, dass man sich auf diese Liste geinigt hat.

00:11:13: Noch wirklich viele Diskussionen.

00:11:16: Das

00:11:16: kann ich nur erahnen und mir vorstellen, dass das keine Leichte war.

00:11:18: Umso überraschter war ich, muss ich offen sagen, dass es dann so ein Ergebnis recht rasch gab und jetzt an die Umsetzung kommt.

00:11:25: Ich meine, da ist ja hoffen an Arbeiter hinter, dass man es dann implementieren kann.

00:11:30: Jetzt kommt es im Sommer, gibt es schon Überlegungen.

00:11:34: Man beginnt dann einmal und dann schaut man, was passiert und evaluiert wahrscheinlich, ist das auf unbestimmte Zeit oder ist es mit einem Endtatum auf unbestimmte Zeit?

00:11:41: Also jetzt ist es einmal tatsächlich so geplant, dass es auf unbestimmte Zeit ist und dass wir es wirklich auch nachhaltig senken möchten, die mir wünschen.

00:11:50: Und

00:11:50: aber auch mit der Möglichkeit, dass man sagt, man schaut sich immer ein halbes Jahr an, schaut sich, hat das Jahr, neun, zwanzig, sechsundzwanzig, bis zum Ende an, evaluiert und sagt dann, okay, da gibt es Gruppen, die werden gar nicht.

00:12:02: oder es gibt irgendwelche Erkenntnisse, ich kann jetzt nicht unter, ich möchte sie auch nicht vorwegnehmen.

00:12:07: Man ändert diesen Warenkorb zum Beispiel noch einmal.

00:12:10: Also ist es vorgesehen, dass du diskutieren und du sagst, na es gibt so viel Überlegung dahinter, das bleibt jetzt mal ein bisschen länger als ein halbes Jahr.

00:12:17: Aus dem aus heutigen Standpunkt gesehen ist es so, dass diese Liste mit ersten Juli in Kraft tritt.

00:12:23: Und dann ist es einmal, also ich glaube nicht, dass wir dann in drei, vier Monaten diskutieren.

00:12:29: Aber wie gesagt, in der Politik ist nichts in Stein gemessen, wie wir wissen.

00:12:33: Aber im Prinzip ist es einmal der Beginn und wir hoffen und wünschen uns natürlich sehr, dass das den Menschen wirklich entlastet.

00:12:40: Ich weiß auch, dass das jetzt nicht.

00:12:41: die riesengroße Entlastung werden wird, das muss man ja auch ganz ehrlich sagen.

00:12:46: Aber in Summe mit den anderen Maßnahmen, die wir schon besetzt haben, bei den Nieten und auch bei der Energie, gehen wir eben davon aus, dass das die Menschen wirklich entlastet.

00:12:54: Und das möchte ich auch, wenn ich die Gelegenheit schaue, wirklich sagen, wir möchten auch niemanden irgendwie veräppeln oder so, weil er auf meinem Facebook-Econ spürt, dass sie gar nicht so sagen

00:13:02: darf.

00:13:03: Man kriegt wenig Rebe in der Polygon-Scheidung.

00:13:05: Aber man muss das ja wirklich in Summe sehen, dass das ... dass wir einfach versuchen, wirklich in einer Zeit, wo wir wissen, dass die Menschen extrem belastet sind und dass das Leben für manche wirklich immer schwerer, leistbarer wird, dass wir mit mehreren Maßnahmen einfach dagegen halten.

00:13:21: Und das ist halt jetzt eine weitere Maßnahme, wo wir wirklich versuchen, für die Menschen verbessere Erleichterungen zu schaffen, damit das Leben wieder leistbarer wird.

00:13:32: Das ist uns einfach total wichtig, genau.

00:13:34: Und ich vermute immer, das müssen Sie beantworten.

00:13:38: Geht wahrscheinlich ein bisschen für ein Bohlwirkung und eine Signalwirkung.

00:13:41: Die Diskussion rund um die Teuerung geht ja immer weiter nach oben.

00:13:45: Das eine ist sozusagen die tatsächliche Teuerung.

00:13:47: Das andere ist die Diskussion und Wahrnehmung.

00:13:49: Das ist schon fast ein bisschen entkoppelt, finde ich.

00:13:52: Wie kann man da auch versuchen, wieder zu zeigen?

00:13:56: Zumindest dort, wo man ansetzt.

00:13:59: in einer freien Marktwirtschaft zu sehr einen Preise einzugreifen oder überhaupt eine Möglichkeit zu haben, den Preise einzugreifen, ist ja generell kein leichtes Ding, finde ich.

00:14:06: Ich als Konsumentin freue mich natürlich, dass ich jetzt beim Lebensmitteleinkauf spare.

00:14:11: Aber wenn ich sage, ich bin aus meiner Unternehmerin, dann denke ich mir, okay, was kann ich überhaupt machen, um da zu greifen?

00:14:16: Ich möchte ja keine Planwirtschaft haben.

00:14:19: Nein, also ich glaube, wir sind auch mit unseren Maßnahmen weit entfernt von einer Planwirtschaft, aber ich glaube schon, dass die Politik auch angehalten ist in schwierigen Situationen.

00:14:28: tatsächlich einzugreifen und etwas umzusetzen.

00:14:30: und das macht man jetzt ja.

00:14:32: Ich glaube, wir haben es über viele Jahre geredet und es ist nichts passiert oder sehr wenig passiert oder es sind Einmalmaßnahmen passiert eben auch, wie schon gesagt, ohne gegenfinanzieren.

00:14:41: Das uns als Gesellschaft, das Politik extrem belastet, jetzt sind wir wirklich vor ganz ganz schwierigen Herausforderungen mit der Budget-Situation und jetzt versucht man halt einmal wirklich einzugreifen und ich glaube schon, dass das auch wenn es der Wille ist.

00:15:00: Und jetzt ist ihm der Wille da.

00:15:02: Ich kann ja nur betreffend der Rabatte zum Beispiel, wenn ich das noch ganz kurz anfühlen darf, ich habe ja auch im Vorjahr wirklich bei den Rabatten einiges aufgezeigt, gerade auch seitens des Konsumentenschutz-Staatssekretariats, weil wir gesagt haben, das kann doch nicht sein, dass es Gesetze gibt und die großen Lebensmittelhändler halten sich nicht an die Preisauszeichen, an die Richtige, wo man dann die Menschen wirklich hinter das Licht führt.

00:15:24: Und da sieht man schon, dass das durchaus auch wirkt, weil zum Beispiel das Schringflächengesetz, also dieses Mogelpackungsgesetz wird, das Orgengesetz, Und bevor das Gesetz noch in Kraft tritt, zeichnet zum Beispiel Biller schon die Schrinkelfläche in ihren Geschäften

00:15:39: aus.

00:15:40: Das sieht

00:15:40: man schon.

00:15:41: Das geht gar nicht.

00:15:42: Das ist alles so kompliziert und Verwaltungsaufwand.

00:15:45: Und jetzt sieht man aber, dass es durchaus möglich ist.

00:15:47: Und da muss man schon sagen, der Druck der Politik kann durchaus auch in diesen Bereichen wirken und wirkt auch in diesen Bereichen.

00:15:56: Ich verstehe, dass Systeme dahinter komplex sind vom ASA-Anbieterseitig, aber aus Konsumenten Sicht ist mir relativ ursprünglich komplex beim Anbieter.

00:16:04: das ist, weil ich möchte einfache klare Preise haben, irgendwie verstehen und was zahle ich.

00:16:10: Und ich mich falls manchmal schwer hat, die Preise vergleichen aus Interesse weniger für den eigenen Einkauf.

00:16:15: Preise vergleichen und versucht dann immer diese Kilo-Angaben und die tatsächlichen Angaben dieser Wissenschaft mittlerweile.

00:16:21: Also ich mit mir den wirklich viel Zeit, das macht vielleicht nicht jeder.

00:16:25: Aber das ist genau ein Punkt, wo ich sage, es geht uns natürlich nicht darum, dass wir Menschen oder die Kundinnen und Kunden bevormuten möchten und ihnen auch sagen, ihr dürft es nicht kaufen mit die Themo-Pakete oder mit die Schienenpakete.

00:16:38: nie würde ich sagen, du dürftest nicht kaufen.

00:16:40: Ich

00:16:41: finde

00:16:43: schon, man soll trotzdem irgendwie aufklären und die Menschen zu empowern, damit sie dann ihre Kaufentscheidungen treffen können.

00:16:52: Und wenn Rabatte falsch ausgebrissen sind oder ausgepreist werden.

00:16:57: sozusagen, ist das, erstens, kein Kamaliersdelikt, das ist gesetzlich vorgeschrieben.

00:17:03: Und dann können Menschen nicht ehrlich und Transparete ihre Kaufentscheidungen treffen.

00:17:08: Weil es einfach hinter das Licht führt.

00:17:09: Und das haben wir, glaube ich, in den letzten Monaten schon durchaus relativ gut aufgezeigt, gemeinsam mit dem Fakt-Kali.

00:17:15: Also ich glaube schon, dass das wichtig war.

00:17:16: Das ist auch was wichtiges, was Sie gerade angesprochen haben.

00:17:18: Das ist meine Zielsetzung auch für diesen Podcast.

00:17:23: Nicht ein weiterer Sein, der jemanden sagt, das sollst du kaufen, essen, verarbeiten oder nicht, sondern eher ... wahnsinnig für Information anbieten und ein bisschen Lust drauf machen, dass man auch bewusstere kaufen muss.

00:17:35: Was du immer bewusst hast, das ist ja sehr individuell bei jedem und jeder wahrscheinlich.

00:17:39: Aber eine informiertere Kaufentteilung zu treffen und die Information brauche ich aber irgendwo her.

00:17:44: Und so, dass ich keine Universitätsstudium ablegen muss, pro einzunehmen Thema.

00:17:48: Was spare ich mir denn jetzt dann im Jahr als durchschnittlicher Lebensmittelankäuferin?

00:17:52: Durchschnittlich,

00:17:53: wir gehen davon aus, dass es durchschnittlich hundert Euro Ersparnis ist pro Jahr für eine Familie.

00:17:59: Und ja, ich habe gesagt, das ist jetzt nicht das große Geld, aber hundert Euro haben oder nicht haben, ist für manche Menschen trotzdem viel Geld.

00:18:06: Und in Summe, wenn man die anderen Maßnahmen auch noch anschaut, sind wir wirklich überzeugt davon, dass wir einen weiteren Schritt dazu leisten.

00:18:15: dass das Leben für die Menschen einfach ein bisschen leichtbarer wird in diesen wirklich herausfordernden Zeiten.

00:18:20: Und wie gelingt es, dass der Handel, also der Lebensmittel-Einzelhandel, ist er letzten Endes ja der Betroffen ist, weil der verkauft Produkte, die von dieser Steuer betroffen sind.

00:18:29: Das heißt, der muss es auch umsetzen.

00:18:31: und die Direktvermarkter, also jeder der Lebensmittel verkauft.

00:18:35: Wie ist es denn gelungen, dass man sicherstellt, dass die Verkäufer von diesen Lebensmitteln dass hundert Prozent weitergeben, kann man das überhaupt vorschreiben?

00:18:44: Naja, vorschreiben kann man es insofern, weil es ein Gesetz gibt.

00:18:47: Es gibt das Preisesetz, der Paragraf sieben.

00:18:50: Ganz genau.

00:18:51: Der schreibt das jetzt schon vor, dass Mehrwertsteuersenkungen an die Kundinnenkunden weitergegeben werden müssen.

00:18:56: Und dass sie hundert Prozent

00:18:57: weitergegeben

00:18:58: werden müssen.

00:18:59: Ja, das ist eine gesetzliche Grundlage.

00:19:00: Und wir stärken gemeinsam mit diesem Gesetz, das in Julien Kraft tritt, auch die Bundesweite, die eben einfach mehr Kompetenzen erhalten wird, auch für die Kontrolle.

00:19:10: Und da gehen wir davon aus, dass das tatsächlich weitergegeben wird.

00:19:15: Das heißt, man geht von Gutwill aus und von Gesetzeskonformität, bei denen das betrifft.

00:19:20: Und den Rest muss man klären durch Kontrollen.

00:19:22: Wo auch anderswo man sich anschaut, wird etwas eingehalten oder nicht.

00:19:25: Natürlich

00:19:26: gibt es Kontrollen.

00:19:26: Aber

00:19:26: manchmal hat er den Handel informiert und hat ja mit denen direkt gesprochen, richtet sich das nicht nur aus über Medien.

00:19:33: Und dann wird es ja wahrscheinlich irgendwie ein... Bekenntnis geben oder nicht?

00:19:38: Also, da gibt es auch einen Verband.

00:19:39: Ja, also, es wurde ja auch schon gesagt.

00:19:43: Es war so ein bisschen tryptisch, wenn ich das so sagen darf.

00:19:46: Bestmöglich wird die Mehrwertsteuer weitergegeben, also wir gehen davon aus, dass es nicht bestmöglich

00:19:51: ist, dass wir

00:19:53: wirklich weitergegeben werden.

00:19:54: und es gibt eben, wie gesagt, die Möglichkeit der Kontrolle und es gibt ja auch ein Gesetz dafür.

00:19:58: und also ich gehe davon aus, dass diese Mehrwertsteuersenkung weitergegeben wird.

00:20:02: Wir haben es jetzt zum Beispiel gesehen bei den Administrations-, also Hygieneartikeln, da ist es nicht schnell nicht gegeben worden.

00:20:08: Da haben wir halt dann auch gemeinsam, also die Arbeiterkammer Oberösterreich hat da Kontrollen durchgeführt und eben aufgezeigt, dass es nicht zur Gänze weitergegeben wurde.

00:20:17: Teile schon, aber nicht zur Gänze.

00:20:19: Und jetzt glaube ich schon auch, durch die Medienberichterstattung wissen wir jetzt, dass ich glaube, heute das letzte Produkt, wo es nicht ganz weitergegeben wurde, ist auch so umgestellt wurde, dass die Mehrwertsteuersenkung wirklich weitergegeben wird.

00:20:33: Also man sieht auch da, dass man durchaus auch ... Ich mag das Wort Druck nicht, aber ich muss sagen mit Anführungszeichen, dass man durchaus auch Druck aufbauen kann, dass es halt da gegeben wird.

00:20:41: Weil ich glaube, das wäre dann überhaupt nicht fair, dass sich dann die Lebensmitteurerhändler dann auch noch in Kürbach Geld damit verdienen.

00:20:48: Ganz ehrlich, das soll es nicht sehen am Ende des Tages.

00:20:51: Genau.

00:20:51: Und weil Sie vorher gesagt haben, mit Vergleichen und mit bewusster Grafentscheidung, wir haben ja auch mit der Statistik Austria jetzt das Preisradar umgesetzt, wo wir dann hundert, also was hundert ausgewählte Produkte gibt, wo man auch wirklich Preise gut vergleichen kann.

00:21:05: Ich glaube, das ist auch total wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger halt einfach schnell auch Preise vergleichen können.

00:21:10: Das ist uns auch total wichtig.

00:21:12: Genau.

00:21:13: Gibt es eine eigene Folge von Essenziellen?

00:21:15: Die ist schon eineinhalb Jahre alt mit dem Mario Zechner und mit einer Dame von der Bundeswettbewerbsbehörde.

00:21:20: Mario war der Iblen-Übertwitter, kennengelernt, ein Entwickler aus Graz, glaube ich, der selbst tätig, weil er nirgends wo Gehör gefunden hat, so eine Vergleichsplattform programmiert hat.

00:21:31: Er ist der Fachmann und die auch öffentlich zur Verfügung gestellt.

00:21:34: Und ich glaube dann auch viel mit Behörden und so weiter in Kontakt war, weil es Interesse gab, wie kann man es umsetzen?

00:21:38: Und wie hat man als zweiten Gast?

00:21:41: Ich glaube, die Pressesprecherin der Bundeswettbewerbsbehörde mit dem Bericht, den die Wettbewerbsbehörde damals rausgebracht hat, zur Frage der extremen Konzentrierungen des Lebensmittelhänselhandels in Österreich.

00:21:52: Also, ein Erinnerung, weil das waren seine erkannte Ergebnisse eigentlich, bringt mir zu einer weiteren Frage.

00:21:57: Jetzt ist gerade bekannt geworden, das Zielpunkt ist ja, hört ihr auf, in Österreich und die zwei großen Rebe- und Sparübernehmen, ich weiß nur, ob es hundert Prozent sind, aber sehr viele der Standorte, die jetzt sonst geschlossen werden würden.

00:22:10: Denke ich mir als Beobachterin, das kostet ja viel Geld, neue Infrastruktur, neue Verkaufsstandorte und auch ein Lebensmittel-Einzelhandel muss ein Kostenstruktur im Griff haben, logischerweise.

00:22:22: Wie sehr schaut man da drauf oder wie sehr kann man denn diese Entscheidungen miteinander verbinden?

00:22:26: Weil das Konsument, den denken wir okay, auf der einen Seite versucht man Preise zu reduzieren, auf der anderen Seite wachsen die Anbieter, wachsen, wachsen, wachsen, das kann sich betriebswirtschaftlich irgendwann einmal nicht ausgehen.

00:22:37: Die Bundeswehr hat diese Übernahme genehmigt, soweit ich weiß, unter strengen Auflagen und mit dem Zusatz, dass man genau hinschauen wird, wie sich das alles auswirkt.

00:22:48: Da haben wir dann auch wenig Einfluss drauf und ich vertraue es da auf die Bundeswehr.

00:22:53: Aber ist natürlich ein Punkt, wo ich immer denke, ohne das jetzt irgendwie ketzerisch zu meinen, aber ich glaube, so schlecht kann es den Lebensmittel einzuhandeln, dann nicht gehen.

00:23:02: Also, und für das geht es schon davon aus, dass man auch eine fünf-kommar-einprozentige Mehrwertsteuersenkung auf ausgesuchte Lebensmittel durchaus an die Kundinnen weitergeben kann, ohne dass sie wirklich unter wirtschaftliche Turbulenzen geraten.

00:23:15: Also, da bin ich relativ sicher, dass das funktionieren kann.

00:23:18: Wunderbar, wir nehmen ihr Wort ein bisschen als ... Pognose.

00:23:21: Vielleicht noch eine abschließende Frage.

00:23:25: Jetzt zähnt man diesen Mehrwertsteuersatz und es gibt eine relativ lange Liste an Lebensmitteln.

00:23:29: Sie sagen, das ist auch ausgebildet worden nach den Kriterien.

00:23:32: Was wird von möglichst vielen Menschen recht regelmäßig gekauft?

00:23:35: Und jetzt ist er auswirkt, weil sonst spürt man es ja nicht.

00:23:38: Wie stellt man denn sie oder wodurch es sichergestellt, dass es jetzt wirklich denen mit weniger Kaufkraft am meisten zugutekommt?

00:23:48: Weil ich eine böse bin, sage ich.

00:23:50: Ich kann es mal leisten, wir sind Lebensmittel in einer gewissen Qualität wichtig.

00:23:54: Ich achte wenig auf den, oder ich vergleiche nicht bis zum letzten Preis, weil mir, wenn ich sage, ich möchte ein Bio-Obst haben, oder Bio, also nicht Gemüse oder Brot, dann gebe ich dafür das Geld.

00:24:04: Also ich muss aber auch noch auf mich selber schauen.

00:24:06: Nicht jeder kann so frei agieren.

00:24:08: Und wie kann ich jetzt sicher sein, dass ich sage, jemand mit einem geringen Haushalt zu einkommen, mit was er nicht für Köpfen zu ernähren?

00:24:15: hat mehr davon als jemand mit einem hohen Einkommen, der auf sich selber schauen muss und wo es eher leichter fällt, wenn die kaufen ja alle die gleichen Lebensmittel, mehr oder weniger.

00:24:24: Ist

00:24:24: natürlich ein bisschen die Kritik gewesen, dass das eine Gießkanne ist, mit der wir jetzt diese Maßnahmen umsetzen.

00:24:31: Kann man so sehen, muss man nicht so sehen.

00:24:33: Wir haben bei diesem Projekt oder bei diesem Gesetz hat wirklich darauf geschaut, dass wir, wie vorhin schon gesagt habt, nicht alle Produkte... eben die Mehrwertsteuer sinken, sondern dass wir für Produkte, die von vielen Menschen oder von allen gekauft werden, die Mehrwertsteuer sinken.

00:24:51: Und da ist es tatsächlich nicht so darauf Rücksicht genommen worden auf die Einkommen der Menschen, sondern dass man einfach sagt, wir haben geschaut, dass man bei den Lebensmitteln, die wir eben die oft gekauft werden, regelmäßig gekauft haben, so wie Sie gesagt haben, dass man Teilen der Mehrwertsteuer sinkt.

00:25:07: Jetzt habe ich doch noch eine erkenntene allerletzte Frage, schau mal dafür.

00:25:12: Ich habe irgendwo auch gelesen, ich glaube, es kam von einer NGO, ist eigentlich irrelevant von wem, das Thema oder den Gedanken, das fand ich nicht uninteressant, aber sehr schwer zu entscheiden, verarbeitete Fertigpizza, also Dinge, die ... vielleicht mehr gekauft werden, weil sie rapatiert sind, weil sie günstiger sind, weil sie leichter sind, weil sie in der Realität von Mehrhaushalten stattfinden, als dass man am Markt geht und frische Lebensmittel kauft und kocht, wenn man es jetzt sehr schwarz-weiß darstellt.

00:25:42: Hat man das überlegt, unabhängig von gesundheitlichen oder sonstigen Anforderungen, hat man das überlegt, der Realität geschuldet macht seinen Sinn, wenn ihr Fertigpizza oder irgend sowas extremes auch mit reinnimmt?

00:25:54: Ja, ich kann noch mal einfach ... Wirklich auch die Belegungen dahinter sein, dass wir gesagt haben, zum einen soll es regionale Produkte sein.

00:26:02: Man hat natürlich auch geschaut, dass es Produkte sind, die von unseren Bauern produziert werden.

00:26:06: Das ist so eine regionale Zeitepunkt.

00:26:08: Und natürlich hat man bei allen Maßnahmen oder bei allen Belegungen immer geschaut, dass man es in dem Gegenfinanzierungsvolumen drinnen hat.

00:26:15: Und daraus hat sich eben diese Liste ergeben.

00:26:19: Mehr war halt im Moment einfach ... und Beinführungszeichen nicht möglich.

00:26:23: Und deswegen ist es jetzt einmal diese Liste geworden, genau.

00:26:27: Man muss irgendwann in der Politik gesehen werden.

00:26:29: Man muss irgendwann eine Entscheidung treffen und sagen, jetzt hat man sich darauf geeinigt.

00:26:33: Und mit diesen Gesichtspunkten, mit Regionalität, mit der Gegenfinanzierung

00:26:37: etc.,

00:26:38: hat man sich jetzt auf diese Liste geeinigt.

00:26:40: Und es wird immer Produkte geben, wo irgendjemand sagt, war schön, wollen die auch oben wissen werden.

00:26:44: Aber das wird im Moment leider nicht der Fall.

00:26:48: Ein schöner Abschluss für unser Gespräch.

00:26:50: Vielen Dank für Ihre Zeit.

00:26:51: Sehr gerne.

00:26:51: Danke schön.